17. Mai 2018 | Anfragen und Anträge | Thema: Finanzen / Wirtschaft, Bildungspolitik | Region: Bayern

Anfrage

von Thomas Mütze

„Digitalisierung an Schulen” Im Zusammenhang mit der Digitalisierungskampagne für Schulen, frage ich die Staatsregierung welche Förderprogramme wurden für Kommunen in Bayern insge-samt für die Digitalisierung der Schulen aufgelegt (mit der Bitte um Angabe der Hö-he, .Förderkriterien und Verwendungszweck), gibt es schon ein Datum, ab wann die Kommunen über das Geld verfügen können und nach welchen Kriterien berechnet sich die Höhe der Summe, die an die einzelne Kommune fließt?“ Antwort des Staatsministeriums für Unterricht und Kultus: Die im Nachtragshaushalt 2018 vorgesehenen Ausgabemittel für den Masterplan BAYERN DIGITAL II enthalten u. a. für die beschlossenen mehrjährigen Förderpro-gramme einen Bewilligungsrahmen von 162,5 Mio. Euro (122,5 Mio. Euro als Ver-pflichtungsermächtigung): • 100 Mio. EUR zur Verbesserung der IT-Ausstattung an Schulen und somit zur Unterstützung der Einführung des digitalen Klassenzimmers an bayerischen Schulen, • 35 Mio. EUR zur IT-Ausstattung von integrierten Fachunterrichtsräumen an beruflichen Schulen, • 27,5 Mio. EUR zur IT-Ausstattung an Ausbildungsseminaren und Seminar-schulen. Zudem hat Ministerpräsident Söder in seiner Regierungserklärung am 18.04.2018 angekündigt, 50.000 digitale Klassenzimmer zu fördern. Hinsichtlich der Ausgestaltung der Förderrichtlinien soll den Kommunen auf der Ba-sis des Zuwendungsrechts größtmögliche Flexibilität und Planungssicherheit ermög-licht werden. Die Sachaufwandsträger werden hierzu einen durch fachliche Parame-ter zu bestimmenden Förderbetrag des Freistaats erhalten, der auf Antrag zur Verfü-gung stehen wird. Es wird kein sog. „Windhund-Verfahren“ geben. Die Sachauf-wandsträger sollen mit dem bewilligten Förderbetrag ihre Beschaffungen mit der nö-tigen Sorgfalt planen und durchführen können. Die Richtlinie für das Förderprogramm zur Verbesserung der IT-Ausstattung an Schulen soll noch vor der parlamentarischen Sommerpause veröffentlicht werden. An allen bayerischen Schulen soll die Anschaffung von IT-Ausstattung für den päda-gogischen Einsatz insbesondere im digitalen Klassenzimmer, wie es in der jeweils aktuellen Fassung des Votums des Beraterkreises zur IT-Ausstattung von Schulen beschrieben ist (vgl. https://www.mebis.bayern.de/infoportal/empfehlung/votum/), gefördert werden. Die o. g. Programme werden flankiert u. a. durch Förderprogramme des Staatsminis-teriums der Finanzen, für Landesentwicklung und Heimat, mit denen die Sachauf-wandsträger aller öffentlichen Schulen maßgeblich unterstützt werden sollen, um Schulen direkt an das Glasfasernetz anzuschließen sowie die WLAN Infrastruktur an Schulen zu verbessern. Es ist das Ziel des Kultusministeriums, dass auch Sachaufwandsträger, die bereits bei der Digitalisierung an ihren Schulen auf einem guten Weg sind, nicht von den Fördermaßnahmen ausgeschlossen werden; daher soll bei künftigen weiteren Inves-titionen auch eine Förderung im Rahmen der angedachten Förderprogramme möglich sein.

Thomas Mütze, 15.05.2018

Beantwortet: Staatsministerium für Unterricht und Kultus 16.05.2018