24. November 2017 | Anfragen und Anträge | Thema: Integration, Familienpolitik, Bildungspolitik | Region: Bayern

Anfrage

von Thomas Mütze

Frage 1 .a) Wie viele Stellen stehen im Schuljahr 2017/18 für JaS an bayerischen Schulen zur Verfügung (Bitte Stellen je Schulart angeben, bitte aufgeschlüsselt nach Landkreisen, deren Gemeinden und kreisfreien Städten)? Jugendsozialarbeit an Schulen (JaS) ist eine Leistung der Jugendhilfe gemäß § 13 SGB VIII. Dabei ist das Haushaltsjahr und nicht das Schuljahr relevant. Der Freistaat Bayern gewährt nach Maßgabe der “Richtlinie zur Förderung der Jugendsozialarbeit an Schulen – JaS” (JaS-Richtlinie) Zuwendungen im Rahmen von freiwilligen Leistungen. Gefördert werden durch das Staatsministerium für Arbeit und Soziales, Familie und SEITE 2 Integration aktuell 865 JaS-Stellen (Vollzeitäquivalente), wobei die Fachkräfte an 1.160 Einsatzorten (Priorität l: JaS an Mittel-, Berufs- und Förderschulen; Priorität II: JaS an Grundschulen mit einem Migrantenanteil von mind. 20 %; Priorität III: JaS an Realschulen mit besonderer Problemlage) zum Einsatz kommen. Die Verteilung nach Schulart sowie aufgeschlüsselt nach Landkreisen und kreisfreien Städten ist der beigefügten Anlage zu entnehmen. Frage 1.b) Wie viele Stunden stehen je Stelle zur Verfügung? Gemäß Ziffer 1.2.4.1 c) der JaS-Richtlinie hat eine JaS-Fachkraft eine wöchentliche Arbeitszeit im Umfang von mindestens 50 % eines Vollzeitäquivalents bis zu einer Vollzeitstelle. Frage 2. Welche Träger bieten JaS an (bitte jeweils aufgeschlüsselt nach Anzahl der Stellen in Landkreisen, deren Gemeinden und kreisfreien Städten)? Gemäß Ziffer 2 der JaS-Richtlinie sind Zuwendungsempfänger die Träger der öffentlichen Jugendhilfe (Landkreise und kreisfreie Städte) und anerkannte Träger der freien Jugendhilfe, die die JaS durchführen und nicht gleichzeitig Schulträgersind. Kreisangehänge Gemeinden können nicht Träger sein, da die JaS allein eine Aufgabe des Trägers der öffentlichen Jugendhilfe (Landkreis und kreisfreie Stadt) und nicht der kreisangehörigen Gemeinde ist. Für einige wenige JaS-Maßnahmen, die vordem 31.12.2010 bewilligt wurden, besteht allerdings derzeit noch eine Altfallregelung. Die Verteilung ist der beigefügten Anlage zu entnehmen. SEITE 3 Frage 3. In welchen Tarifgruppen werden die Mitarbeitenden eingruppiert (bitte aufgeschlüsselt nach Trägern sowie Landkreisen, deren Gemeinden und kreisfreien Städten)? Gemäß Ziffer 1.2.4.1 c) der JaS-Richtlinie erfolgt die Bezahlung analog der Tätigkeitsmerkmale des TVöD für Staatlich anerkannte Sozialpädagogen und Sozialpädagoginnen. Eine Aufstellung über die konkreten Entgelte nach Landkreisen und kreisfreien Städten liegt der Staatsregierung nicht vor. (Die Verteilübersicht findet sich im pdf)

Thomas Mütze, 18.10.2017

Beantwortet: Staatsministerin Emilia Müller 22.11.2017

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