17. Mrz 2016 | Anfragen und Anträge | Thema: -- Allgemein -- | Region: Unterfranken

Anfrage

von Thomas Mütze

Da der Bezirk Unterfranken am 18. Februar 2016 den Haushalt der Unterfränkischen Kulturstiftung beschlossen hat, der auch eine Förderung der Julius Echter Ausstellung des Martin von Wagner Museums, Würzburg, beinhaltet, obwohl dieses Museum in der Würzburger Residenz zu den staatlichen Einrichtungen zählt und sowohl die Verwaltung als auch die Regierung von Unterfranken sich gegen eine Förderung außerhalb der Richtlinien ausgesprochen hatte, frage ich in diesem Zusammenhang die Staatsregierung, ob es rechtens war, außerhalb der selbst beschlossenen Förderrichtlinien finanzielle Mittel in Höhe von Euro 60.000,- für diese Ausstellung zu beschließen, was dafür spricht, gegen eine eindeutige Empfehlung der Bezirksverwaltung Mittel aus der Unterfränkischen Kulturstiftung hierfür zu entnehmen und wie die Staatsregierung dieses Vorgehen des unterfränkischen Bezirkstages gerade auch mit Blick auf alle anderen Antragstellenden, die sich an die Förderrichtlinien halten müssen, bewertet? Staatsminister Joachim H e r r m a n n antwortet: Das Martin von Wagner Museum Würzburg kann nicht als staatliches Museum eingestuft werden, sondern ist wegen seines Bezugs zur Universität Würzburg ein Museum „sui generis“. Die vom Bezirkstag am 18.02.2016 beschlossene Förderung der Ausstellung „Julius Echter – Patron der Künste“ im Martin von Wagner Museum mit einem einmaligen Pauschalbetrag in Höhe von 60.000 € stellt eine Einzelfallentscheidung außerhalb der Richtlinie der Unterfränkischen Kulturstiftung des Bezirk Unterfranken zur Förderung nichtstaatlicher Museen und Sammlungen dar. Angesichts der Sonderstellung des Martin von Wagner Museums als Museum „sui generis“ war der Anwendungsbereich der Förderrichtlinie auch nicht eröffnet. Die vom Bezirkstag beschlossene Förderung der Ausstellung bewegt sich innerhalb der Aufgabenzuständigkeit des Bezirks und hält sich an den Zweck und Rahmen der Satzung der Unterfränkischen Kulturstiftung. Der Bezirkstagsbeschluss ist daher rechtsaufsichtlich nicht zu beanstanden und verstößt insbesondere nicht gegen den Gleichbehandlungsgrundsatz des Art. 3 Abs. 1 GG.

Thomas Mütze, 14.03.2016

Beantwortet: Staatsminister Joachim Herrmann 15.03.2016