25. Juni 2015 | Anfragen und Anträge | Thema: Gesundheitspolitik, Familienpolitik | Region: Aschaffenburg, Bayern, Unterfranken

Anfrage

von Thomas Mütze

Anfrage des Abgeordneten Thomas Mütze (Bündnis 90 /Die Grünen) vom 22.06.2015 zum Plenum am 23.06.2015 Jugendhospiz Nachdem bisher nur drei ambulante Kinder- und Jugendhospize in Bayern – Erlangen, Amberg und München – entstanden sind, obwohl das Gesetz fünf vorsieht, frage ich die Staatsregierung, warum die Zahl von fünf bisher nicht ausgeschöpft wird, ob die Staatsregierung meint, dass der nordbayerische Raum, insbesondere Unterfranken, gut abgedeckt ist und welcheVoraussetzungen ein Träger eines ambulanten Kinder- und Jugendhospizes erfüllen muss, um anerkannt und gefördert zu werden? Antwort durch das Staatsministerium für Gesundheit und Pflege: In Bayern wurden in den vergangenen Jahren umfangreiche Strukturen in der Kinderhospiz- und-palliativversorgung aufgebaut. Grundlage war das im Expertenkreis Palliativmedizin und Hospizarbeit unter Moderation des Bayerischen Gesundheitsministeriums erarbeitete Konzept zur Palliativversorgung von Kindern und Jugendlichen (veröffentlicht am 07.09.2009). Dieses Konzept geht von einer grundsätzlich ausreichenden Anzahl an 6 ambulant tätigen Kinderpalliativteams (Teams zur Spezialisierten Ambulanten Pädiatrischen Palliativversorgung – SAPPV) aus. Diese Anhaltszahl wird bei der Umsetzung der SAPPV durch die zuständige Selbstverwaltung (Leistungserbringer und ARGE der Krankenkassen) zugrunde gelegt. Sie stellt jedoch keine gesetzliche Vorgabe dar. Für den Abschluss eines Versorgungsvertrags muss der jeweilige SAPPV-Träger die rechtlichen Voraussetzungen nach § 37b SGB V i.V.m. der Richtlinie des Gemeinsamen Bundesausschusses zur Verordnung von spezialisierter ambulanter Palliativversorgung in der Fassung vom 25.06.2010 i.V.m. den Empfehlungen des GKVSpitzenverbandes nach § 132d Abs. 2 SGB V für die spezialisierte ambulante Palliativversorgung in der Fassung vom 05.11.2002 erfüllen. Inzwischen existieren in Bayern 4 SAPPV-Teams (in München, Erlangen-Nürnberg, Amberg und Augsburg). Initiativen für die Errichtung von SAPPVTeams für die Regierungsbezirke Unterfranken und Niederbayern sind dem StMGP bekannt. Neben den SAPPV-Teams sieht das erwähnte Konzept die Errichtung einer Kinderpalliativstation mit 8 Betten vor, welche am Klinikum Großhadern voraussichtlich noch in diesem Jahr eröffnet wird. Daneben existieren in Bayern derzeit 15 ambulante Kinderhospizdienste. Ein weiterer ist im Aufbau. Bei zahlreichen Hospizdiensten sind darüber hinaus speziell geschulte Kinderhospizhelfer (auch „Familienbegleiter“) vorhanden. Des Weiteren gibt es in Bayern ein stationäres Kinderhospiz in Bad Grönenbach (8 Plätze), welches grundsätzlich den Bedarf für ganz Bayern abdeckt. Das Bayerische Staatsministerium für Gesundheit und Pflege (StMGP) fördert den Aufbau von Kinderpalliativteams mit einer Anschubfinanzierung in Höhe von bis zu 15.000,— Euro pro Team (Voraussetzung hierfür ist die Inaussichtstellung eines Versorgungsvertrags durch die Krankenkassen). Im Zuge der Errichtung der Kinderpalliativstation auf dem Gelände des Klinikums Großhadern beteiligt sich das StMGP an der Ausstattung dieser Kinderpalliativstation mit ca. 100.000,— Euro. Zur Förderung der Hospizarbeit stehen dem StMGP im Haushaltsjahr 2015 rund 385.000,— Euro zur Verfügung. Hiermit wird unter anderem über die Bayerische Stiftung Hospiz die Ausbildung ehrenamtlicher Kinderhospizhelfer bezuschusst. Den Aufbau des stationären Kinderhospizes in Bad Grönenbach förderte das StMGP mit 670.000,— Euro. Der weitere bedarfsgerechte Aufbau stationärer Hospize wird vom StMGP mit 10.000,— Euro pro Hospizplatz gefördert.

Thomas Mütze, 22.06.2015

Beantwortet: Staatsministerium für Gesundheit und Pflege 23.06.2015