5. Mrz 2015 | Anfragen und Anträge | Thema: Finanzen / Wirtschaft, Verkehr | Region: Aschaffenburg, Unterfranken

Anfrage

von Thomas Mütze

Anfragen zum Plenum anlässlich der Plenarwoche in der 10. KW 2015 Anfrage zum Plenum des Abgeordneten Thomas M ü t z e (GRÜ): Aus welchem Grund steht der Ausbau der Staatsstraße 2317 nicht im 7. Ausbauplan, warum wird die Straße nur aus Sanierungsmitteln des Straßenbauamtes Würzburg ausgebaut und bis wann wird die Staatsregierung die Straße auf diese Weise fertig saniert haben? Staatsminister Joachim H e r r m a n n antwortet: Der vom Ministerrat am 11. Oktober 2011 beschlossene 7. Ausbauplan für die Staatsstraßen in Bayern enthält die nach den Ergebnissen einer gesamtwirtschaftlichen Projektbewertung sowie den verkehrspolitischen Zielen prioritären Neu- und Ausbauvorhaben. Ausbaumaßnahmen kleineren Umfanges sowie Streckenerneuerungsmaßnahmen sind nicht in den Ausbauplan eingestellt. Im Ausbauplan sind der Ausbau Wintersbach bis St 2308 mit OD Neuhammer (Dringlichkeit 1R), der Ausbau südlich Rothenbuch (Dringlichkeit 1R) sowie die Verlegung östlich Krommenthal (Dringlichkeit 2) im Zuge der Staatsstraße 2317 (St 2317) enthalten. Weitere zur Aufnahme in den Ausbauplan erwogene Projekte an der St 2317 konnten nach den Ergebnissen der Projektbewertung dagegen nicht im Ausbauplan platziert werden. Ein durchgängiger Ausbau der St 2317 wurde wegen der über weite Streckenabschnitte deutlich unterdurchschnittlichen Verkehrsbelastung (1.255 Fahrzeuge/Tag bei Krommenthal gegenüber einer durchschnittlichen Verkehrsbelastung der Staatsstraßen in Bayern von 3.851 Fahrzeugen/Tag) nicht zur Aufnahme in den Ausbauplan vorgeschlagen. Die St 2317 ist bereichsweise erneuerungsbedürftig. Ziel ist es daher, die in den vergangenen Jahren begonnene grundhafte Erneuerung der St 2317 im Rahmen der finanziellen Möglichkeiten fortzusetzen. Die abschnittsweise Erneuerung der St 2317 ist dabei von den verfügbaren Planungskapazitäten, von – soweit erforderlich – vorliegendem Baurecht und von den künftigen Möglichkeiten der Projektfinanzierung abhängig. Eine Prognose über den zeitlichen Ablauf bis zum Abschluss der Bauarbeiten ist daher nicht möglich.

Thomas Mütze, 03.03.2015

Beantwortet: Staatsminister Joachim Herrmann 05.03.2015