9. September 2014 | Anfragen und Anträge | Thema: Bildungspolitik | Region: Aschaffenburg, Bayern, Unterfranken

Anfrage

von Thomas Mütze

In diesem Jahr scheint es in Unterfranken so zu sein, dass Referandar-lnnen nach dem Examen in Unterfranken bleiben dürfen, deren Noten-durchschnitt schlechter ist als der der JunglehrerInnen die im letzten Jahr auf Grund ihres Notendurchschnittes keine Chance hatten, in Unterfranken eine Stelle zu bekommen. Ich frage in diesem Zusammenhang die Staats-regierung Frage 1: Trifft es zu, dass in diesem Schuljahr JunglehrerInnen in Unterfranken blei-ben dürfen, obwohl der jeweilige Notendurchschnitt schlechter ist als der, der im vergangenen Jahr bei der Einstellung in Unterfranken Anwendung fand? Falls ja, warum? Antwort: Zum Schuljahr 2014/2015 konnte eine vergleichsweise hohe Anzahl von Lehrkräften im Regierungsbezirk Unterfranken ein Einstellungsangebot er-halten. Diese Situation ist das Ergebnis zahlreicher unterschiedlicher Prozesse und Einflussfaktoren im Einstellungsverfahren und nicht unmittelbar mit dem Vorjahr vergleichbar. Die einzelnen Faktoren stellen sich wie folgt dar: Bevor eine bedarfsgerechte Verteilung auf Regierungsbezirke vorgenom-men werden kann, ist zunächst der bayernweite Einstellungsbedarf zu er-mitteln. Die Einstellungsmöglichkeiten wiederum ergeben sich nicht nur durch die ausscheidenden Lehrkräfte (Ruhestände, Entlassungen, etc.), vielmehr sind hierbei auch Veränderungen bei der Beurlaubung und der Teilzeit zum kommenden Schuljahr zu berücksichtigen, sodass die Einstel-lungsmöglichkeiten entsprechend dem Antragsverhalten beschäftigter Lehrkräfte jährlichen Schwankungen unterliegen können und wenig prog-nostizierbar sind. Die Einstellungsnoten für das jeweilige Schuljahr werden ebenfalls zu-nächst bayernweit ermittelt und ergeben sich durch die Gegenüberstellung der zur Verfügung stehenden Einstellungsmöglichkeiten mit den Prüfungs-ergebnissen der vorhandenen Bewerber/innen. Nachdem in den letzten Jahren der Großteil der Prüfungsteilnehmer die Zweite Staatsprüfung mit sehr guten bis guten Noten abgeschlossen hatte, – 3 – waren in den vergangenen Jahren auch die Einstellungsmöglichkeiten be-reits bei den Bewerbern mit sehr guten bis guten Noten erschöpft, so dass sich hier die Einstellungsnote gebildet hat. Im Vollzug der vorab genannten Verfahrensschritte hat sich zum Schuljahr 2014/2015 im Regierungsbezirk Unterfranken insbesondere aufgrund einer im Vergleich zum Vorjahr höheren Anzahl an Ruhestandsversetzungen, Beurlaubungen und Teilzeiten eine gute Einstellungssituation für Mittel-schullehrkräfte und Grundschullehrkräfte an staatlichen Schulen ergeben. Die konkrete Besetzung der offenen Stellen im Regierungsbezirk Unter-franken wurde durch die bedarfsgerechte Einstellung unter Berücksichti-gung einer angemessenen Versetzungsquote geregelt. Frage 2: Haben JunglehrerInnen, die im Schuljahr 2013/14 eine Planstelle in Oberbayern angenommen haben (mit besserem Notendurchschnitt als heuer erforderlich), bei der Versetzung nach Unterfranken schlechtere Chancen als wenn sie ein Jahr mit einem Angestelltenvertrag gearbeitet hätten? Antwort: Die Fragestellung betrifft zwei zu unterscheidende Personengruppen: Lehr-kräfte mit Festanstellung im Staatlichen Schuldienst können im Versetzver-fahren berücksichtigt werden. Prüflinge und Wartelistenbewerber fallen da-gegen unter die Maßgabe der bedarfsgerechten Einstellung und können nicht am Versetzungsverfahren teilnehmen. Durch den unterschiedlichen Status der Personengruppen ergeben sich damit Unterschiede im Verfah-ren. Bedingt durch die jährlich wechselnde Einstellungssituation kann sich dies auf den schulischen Einsatzort und auf die Versetzungssituation aus-wirken. Dabei ist zu berücksichtigen, dass die Einstellungsbedingungen der Folgejahre besser oder auch schlechter als im Vergleichsjahr sein kön-nen. Die Ablehnung eines unbefristeten Einstellungsangebots zu Gunsten einer befristeten Vertragsmöglichkeit sollte vor diesem Hintergrund sorgfäl-tig erwogen werden. – 4 – Zum Schuljahr 2014/2015 konnte aufgrund einer guten Einstellungssituati-on einer vergleichsweise größeren Anzahl an Prüflingen und Wartelisten-bewerbern ein Einstellungsangebot in Unterfranken gemacht werden. Gleichzeitig konnte auch die Versetzungsquote deutlich erhöht werden. Frage 3: Warum ist die Zahl derer, die nach Ihrer Prüfung in Unterfranken bleiben dürfen fast doppelt so hoch wie die Zahl derer, die von Oberbayern nach Unterfranken versetzt werden? Frage 4: Warum werden die Einsatzwünsche von WartelistenbewerberInnen und Prüflingen nicht in ihrer Priorität nachrangig gegenüber Versetzungsanträ-gen behandelt? Antwort zu den Fragen 3 und 4: Zum Schuljahr 2014/2015 wurden im Regierungsbezirk Unterfranken 108 Prüflinge oder Wartelistenbewerber eingestellt. Gleichzeitig wurden 99 Ver-setzungen von Grund- oder Mittelschullehrkräften, darunter 80 Versetzun-gen aus dem Regierungsbezirk Oberbayern, realisiert. Damit ist ein etwa gleichwertiges Verhältnis zwischen Einstellungen und Versetzungen gege-ben. Die Entscheidungen hinsichtlich der Realisierung von Versetzungs- und Einstellungswünschen werden zunächst auf der Grundlage der Landtags-beschlüsse getroffen. Demnach haben verheiratete Lehrkräfte, die Famili-enzusammenführung geltend machen können, sowie die Versetzungswün-sche von alleinerziehenden Bewerbern Vorrang bei Versetzungen und Ein-stellungen. Konkurrieren ausschließlich Lehrkräfte ohne Kinder um eine Stelle, so ha-ben verheiratete Lehrkräfte Vorrang vor ledigen Lehrkräften. Lehrkräfte, die eine eingetragene Lebenspartnerschaft nach §1 Abs.1 Satz 1 LPartG vor-weisen können, sind verheirateten Lehrkräften gleichzustellen. Darüber – 5 – hinaus können bei der Auswahl besondere Kriterien, wie beispielsweise eine Schwerbehinderung, ausschlaggebend sein. In diesen Gruppen mit hohem Sozialkriterium werden Versetzungsanträge nach Möglichkeit prioritär zu den Einstellungswünschen betrachtet. In der Gruppe der ledigen Bewerber sind neben sozialen Kriterien die As-pekte „dienstliche und fachliche Notwendigkeit” sowie Wartezeit und Leis-tung für die Dienstortzuweisung ausschlaggebend. Der Regierungsbezirk Unterfranken musste in den vergangenen Jahren u.a. aufgrund eines hohen Teilzeitmaßes der Lehrkräfte in einigen Regio-nen mit einer über dem bayerischen Durchschnitt liegenden Zahl an befris-teten Arbeitsverträgen versorgt werden. Seit dem vergangenen Schuljahr wurden daher Maßnahmen ergriffen, um für diese Regionen eine günstige-re Relation zwischen befristeten und unbefristeten Beschäftigungsverhält-nissen herzustellen. Neben einem Ausgleich zwischen einzelnen Schulamtsbezirken, der Mög-lichkeit schulscharfer Bewerbungen über den Regierungsbezirk hinaus und einer eingeschränkten Versetzungsmöglichkeit nach Würzburg stellt eine weitere dieser Maßnahmen auch die Erhöhung der Einstellungsquote im Regierungsbezirk Unterfranken dar. Das dienstliche Interesse an dieser Maßnahme liegt in einer höheren Kontinuität der Personalkörper an der einzelnen Schule, die so auch für bisher problematischer zu versorgende Regionen hergestellt werden kann. Bereits zum Schuljahr 2013/2014 konn-ten daher ledige Lehrkräfte mit zum Teil schlechterer Einstellungsnote in Unterfranken verbleiben. Diese Maßnahme wurde zum Schuljahr 2014/2015 im Interesse einer stabilen Personalversorgung weitergeführt. Beides, eine Versetzung möglichst aller ledigen Bewerber bei gleichzeitiger Sicherstellung von Kontinuität in der Personalgestaltung der einzelnen Schulämter, insbesondere der Klassenführung vor Ort, ist nicht realisierbar. Die diesjährige Versetzungsquote ermöglicht allen Bewerbern mit Kindern sowie allen verheirateten Bewerbern eine Versetzung, sofern die konkreten Einsatzwünsche realisierbar sind. Darüber hinaus konnten auch ledige Be-werber versetzt werden. – 6 – Frage 5: Warum werden bei der Besetzung der Stellen in Unterfranken die Leistun-gen des diesjährigen Prüflinge nicht mit den Leistungen der Rückkehrwilli-gen verglichen? Antwort: Die Leistungen der Bewerber können jeweils nur innerhalb eines Prüfungs-jahrgangs verglichen werden, da sich die Rahmenbedingungen von Schul-jahr zu Schuljahr deutlich unterscheiden. Dieser Vergleich und eine darauf basierende Reihung werden jeweils von den Regierungen vorgenommen, wenn die Auswahl innerhalb einer Gruppe mit gleichem Sozialkriterium zu treffen ist. Frage 6: Werden im nächsten Schuljahr ausreichend viele Stellen in Unterfranken zur Verfügung stehen, damit LehrerInnen mit Rückkehrwunsch nach Unter-franken überhaupt eine Perspektive hierfür haben, nachdem schon dieses Jahr so viele Stellen besetzt worden sind? Antwort: Zur Einstellungs- und Versetzungssituation im Schuljahr 2015/2016 können derzeit noch keine konkreten Aussagen getroffen werden. Versetzungsanträge können erst ab Mitte Juli 2015 entschieden werden, wenn die Einstellungssituation bekannt ist. Grundsätzlich sind Prognosen, nach welcher Einsatzdauer eine Rückversetzung erfolgen kann, kaum mög-lich. Dies hängt jeweils vom Personalbedarf der einzelnen Schule und der Bewerbersituation ab. – 7 – Frage 7: Wie und nach welchen Kriterien wird bei der Stellenbesetzung in Unterfran-ken vorgegangen? Antwort: Siehe Antwort zu den Fragen 3 und 4. Mit vorzüglicher Hochachtung Dr. Ludwig

Thomas Mütze, 06.08.2014

Beantwortet: Staatsminister Dr. Ludwig Spaenle 01.09.2014

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