3. Juli 2014 | Anfragen und Anträge | Thema: Familienpolitik, Bildungspolitik | Region: Bayern

Anfrage

von Thomas Mütze

Anfrage des Abgeordneten Thomas Mütze zum Plenum am 1. Juli 2014 „In welchen bayerischen Kommunen gibt es im kommenden Schuljahr (2014/2015), in welcher Höhe (prozentual und absolut), z.B. aufgrund der erhöhten Übertrittsquoten ein Mangel von Kindergartenplätzen im ersten Kindergartenjahr und aus welchem Grund, wie z.B. Fachkräfte- bzw. Raummangel?“

Thomas Mütze, 01.07.2014

Beantwortet: 02.07.2014

Antwort durch das Staatsministerium für Arbeit und Soziales, Familie und Integration: Kinderbetreuung ist in Bayern kommunale Pflichtaufgabe im eigenen Wirkungskreis. Die Kommunen müssen gewährleisten, dass die nach der Bedarfsfeststellung notwendigen Plätze in Kindertageseinrichtungen und in der Kindertagespflege zur Verfügung stehen. Dabei trifft die Ge-meinden die gesetzliche Pflicht zur örtlichen Bedarfsplanung, die Land-kreise die Pflicht zur überörtlichen Bedarfsplanung. Übergreifend für Bayern werden lediglich Statistiken zur Anzahl der betreuten Kinder und Betreuungsquoten erfasst, nicht jedoch übergreifende Statistiken zum Bedarf. Dies liegt auch darin begründet, dass Methode, Rhythmus und Art der Bedarfsfeststellung von den Gegebenheiten vor Ort abhängig sind und von Kommune zu Kommune variieren. Entsprechende Daten liegen der Staatsregierung daher nicht vor.