6. Juni 2013 | Anfragen und Anträge | Thema: Finanzen / Wirtschaft, Verkehr | Region: Bayern

Anfrage

von Thomas Mütze

Zu 1. Welche Staatsstraßen in Niederbayern wurden durch die Witterungsverhältnisse im vergangenen Winter besonders geschädigt, aufgeschlüsselt nach: a) den Streckenabschnitten in den einzelnen Landkreisen, b) den jeweiligen geschätzten Kosten für die Instandsetzungsarbeiten? In Bayern werden seit 1992 regelmäßig in einem 4-jährigen Turnus Zustandserfassungen und bewertungen des qualifizierten Straßennetzes durchgeführt. Eine darüber hinausgehende jährliche und standardisierte Erfassung von neu aufgetretenen Schäden nach der Winterperiode erfolgt nicht. Im Rahmen der regelmäßigen Streckenkontrolle werden jedoch akute (Winter)Schäden erkannt. Die Besei- 2 – tigung dieser Schäden wird eigenverantwortlich durch die Staatlichen Bauämter abgewickelt. Nachfolgend sind exemplarisch einige Streckenabschnitte aufgelistet, die aus Sicht der Staatlichen Bauämter im vergangenen Winter besonders geschädigt wurden. Landkreis Straße Ortsbezug Länge vsl. Jahr der Sanierung DEG St 2125 westlich Hengersberg 2 km 2013 DGF St 2111 Ortsumfahrung Frontenhausen punktuell 2013 FRG St 2131 Altreichenau – Jandelsbrunn 2 km 2013 KEH St 2049 Oberempfenbach 2 km 2013 LA St 2054 östlich Forstaibach 2,5 km 2013 PA St 2119 Sulzbach punktuell 2013 PA St 2319 Rothenkreuz – Untergriesbach 2 km 2013 REG St 2132 Zwiesel – Langdorf 2 km 2013 PAN St 2325 Sattlern – Lkr.Grenze 2 km 2013 PAN St 2608 Schwarzenstein – Hiening 1 km 2013 SR St 2142 Mallersdorf – Laberweinting 5 km 2013 Die Sanierungskosten sind im Wesentlichen abhängig vom Schadensfall und der gewählten Sanierungsart. So können für die umgehende Behebung von akuten Schäden durch einfache und örtlich eng begrenzte Instandhaltungsmaßnahmen wie z. B. Flickarbeiten und Schlaglochverfüllungen bereits 50 Euro pro m² ausreichend sein. Für die dauerhafte Instandsetzung bzw. Erneuerung von betroffenen Staatsstraßenstreckenabschnitten, z. B. mit einer neuen Asphaltdecke, ist ein deutlich höherer Kostenaufwand von durchschnittlich rund 150.000 Euro pro Kilometer erforderlich. Im Einzelfall kann dieser bayernweite Durchschnittswert, insbesondere bei kleinen Einheiten oder bei zusätzlich erforderlichen Arbeiten, z. B. im Bereich der Entwässerungseinrichtungen, allerdings auch deutlich überschritten werden. Zu 2. Wann werden bzw. wurden die notwendigen Instandsetzungs bzw. Sanierungsmaßnahmen zur Behebung dieser Winterschäden umgesetzt, aufgeschlüsselt nach: – 3 – a) den einzelnen Streckenabschnitten in den jeweiligen Landkreisen, b) den Dringlichkeitsstufen, c) dem zeitlichen Ablauf der Sanierungsmaßnahmen d) den Kosten der jeweiligen Streckenabschnitte in den Jahren 2013/2014? Frostschäden werden in der Regel zeitnah beseitigt, so dass die Straßen wieder uneingeschränkt befahrbar sind. Sofern eine zeitnahe Sanierung im Einzelfall nicht möglich ist, werden zur Aufrechterhaltung der Verkehrssicherheit bei Bedarf verkehrsrechtliche Maßnahmen ergriffen. Da es keine standardisierte Erfassung der Winterschäden gibt und Sanierungsmaßnahmen auch nicht nach Winterschäden klassifiziert werden, können die Fragen 2 a) bis d) nicht detailliert beantwortet werden. Die im vergangenen Winter besonders geschädigten Streckenabschnitte und deren voraussichtliches Sanierungsjahr sind bereits bei der Beantwortung der Frage 1 genannt. Zu 3. Gibt es in Niederbayern Staatsstraßen, deren Winterschäden in den bereits nach dem Winter 2011/12 zutage traten und die bis heute nicht saniert wurden, aufgeschlüsselt nach: a) den jeweiligen Staatsstraßen in den einzelnen Landkreisen, b) Ursachen für die Nicht-Durchführung der Instandsetzungsarbeiten (zu hohe Kosten, kein Personal etc.)? c) Welche Maßnahmen wurden ergriffen, um die Verkehrsteilnehmer auf Straßenschäden aufmerksam zu machen? In Niederbayern wurden alle akuten Schäden, die nach dem Winter 2011/12 aufgetreten sind, zumindest mit örtlich eng begrenzten Instandhaltungsmaßnahmen saniert. Zu 4. Welche Beträge sind in welchen Haushaltstiteln in den kommenden zwei Jahren für Winterschäden vorgesehen? a) Welcher Anteil entfällt dabei jeweils auf Niederbayern, Oberbayern, Oberfranken, Mittelfranken, Unterfranken, die Oberpfalz und Schwaben? – 4 – Im Haushalt für die Staatsstraßen ist kein eigener Titel für die Beseitigung von Winterschäden veranschlagt. Je nach Art der Schadensbehebung sind Ausgaben aus Mitteln • des Betriebsdienstes (Sofortmaßnahmen) • der Bestandserhaltung (Erhaltungsmaßnahmen) oder • des Um- und Ausbaus (Ausbaumaßnahmen) zu bestreiten.

Thomas Mütze, 10.04.2013

Beantwortet: Staatsminister Joachim Herrmann 16.05.2013

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