29. November 2012 | Anfragen und Anträge | Thema: Verkehr | Region: Bayern

Anfrage

von Thomas Mütze

1. Welche Ergebniswerte ergab die Folgekostenrechnung für den geplanten 2. S-Bahn-Tunnel in München für den Ohnefall a. für den Aufgabenträger, b. für den Infrastrukturbetreiber, c. für das für den ÖV-Betrieb verantwortliche Verkehrsunternehmen? 2. Welche Ergebniswerte ergab die Folgekostenrechnung für die Mitfälle für den geplanten 2. S-Bahn-Tunnel in München a. für den Aufgabenträger, b. für den Infrastrukturbetreiber, c. für das für den ÖV-Betrieb verantwortliche Verkehrsunternehmen?

Thomas Mütze, 14.09.2012

Beantwortet: Staatssekretärin Katja Hessel, MdL 24.10.2012

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Frage: 1. Welche Ergebniswerte ergab die Folgekostenrechnung für den geplanten 2. S-Bahn-Tunnel in München für den Ohnefall a. für den Aufgabenträger, b. für den Infrastrukturbetreiber, c. für das für den ÖV-Betrieb verantwortliche Verkehrsunternehmen? Antwort zu 1. a und b: Im Rahmen der Verhandlungen zwischen dem Freistaat Bayern und den Eisenbahninfrastrukturunternehmen der DB AG zum Bau- und Finanzierungsvertrag für die 2. Stammstrecke, der am 8. April 2011 unterzeichnet werden konnte, wurde der Gesamtwertumfang der Infrastrukturmaßnahme ermittelt. Der Gesamtwertumfang wurde auf – 2 – Grundlage der Kapitalwertmethode durch die Eisenbahninfrastrukturunternehmen ermittelt. Die Ermittlungsergebnisse wurden dem Freistaat Bayern unter der Maßgabe der Vertraulichkeit offen gelegt. Eine vom Freistaat Bayern veranlasste Überprüfung hat den von den Eisenbahninfrastrukturunternehmen ermittelten Gesamtwertumfang bestätigt. Der Gesamtwertumfang ist inhaltlich in die Verhandlungen zum Bauund Finanzierungsvertrag eingeflossen. Antwort zu 1. c: Die Einbeziehung von Gewinnen und Verlusten der Eisenbahnverkehrsunternehmen in die Gesamtwertumfang-Ermittlung ist aus systematischen Gründen nicht möglich (Trennung von Netz und Betrieb). Die Verkehrsleistungen werden vom Freistaat Bayern im Rahmen von Ausschreibungen vergeben. Die hier zu schließenden Verkehrsdurchführungsverträge regeln die wirtschaftlichen Grundlagen für das zu erbringende Verkehrsangebot. Frage: 2. Welche Ergebniswerte ergab die Folgekostenrechnung für die Mitfälle für den geplanten 2. S-Bahn-Tunnel in München a. für den Aufgabenträger, b. für den Infrastrukturbetreiber, c. für das für den ÖV-Betrieb verantwortliche Verkehrsunternehmen? Antwort zu 2. a bis c: Es wird auf die Antworten zu Frage 1 verwiesen.