23. November 2012 | Anfragen und Anträge | Thema: | Region:

Anfrage

von Thomas Mütze

Brücken in Bayern

Thomas Mütze, 06.09.2012

Beantwortet: Staatsminister Joachim herrmann 20.11.2012

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Wie oft und in welcher Form findet eine Bauwerksprüfung bei den bayerischen Brücken (getrennt für Straße und Schiene) statt? Die Bayerische Straßenbauverwaltung ist für rund 14.000 Brückenbauwerke zuständig. Die regelmäßige Bauwerksüberwachung für die Straßenbrücken ist in der DIN 1076 geregelt, wonach alle 6 Jahre eine Hauptprüfung und alle 3 Jahre eine einfache Brückenprüfung durchzuführen ist. Des Weiteren werden die Brückenbauwerke laufend durch die Streckenwarte beobachtet. Bei komplexen, schwerwiegenden oder unklaren Schadensbildern können über die Bauwerksprüfung hinausgehende detaillierte objektbezogene Schadensanalysen erforderlich werden. Alle Ergebnisse aus den Prüfungen, Besichtigungen und Beobachtungen werden für jedes einzelne Ingenieurbauwerk nach festen Vorgaben elektronisch dokumentiert. Für Brückenbauwerke in der Baulast von Bahninfrastrukturbetreibern ist die Bayerische Staatsregierung nicht zuständig. Innerhalb des Deutsche Bahn Konzerns fungiert die DB Netz AG als der Infrastrukturbetreiber. Die in dieser Funktion von der DB Netz AG in Bayern betreuten Ingenieurbauwerke unterliegen einer Inspektionspflicht zur Gewährleistung der Sicherheit und Nutzbarkeit dieser Bauwerke. Für die Inspektion der Bauwerke sind in den relevanten Richtlinien der DB Netz AG entsprechende Module enthalten, die diese Aufgaben regeln. Die Module 8000 der Ril 804 – Eisenbahningenieurbauwerke, Ril 836 – Erdbauwerke und Ril 853 – Tunnelbauwerke enthalten Angaben über in der Regel einzuhaltende Fristen und Umfang der Inspektion, aber auch Anforderungen an die Kompetenz der Durchführenden und die Dokumentation. Sowohl der Prüfumfang als auch die Prüfintervalle decken sich weitgehend mit der Vorgehensweise bei den Straßenbrücken. Die weiteren Ausführungen beziehen sich auf die Bauwerke im Zuständigkeitsbereich der Bayerischen Straßenbauverwaltung. Zu 2.: Bei welchen Brücken stehen Grundinstandsetzungsmaßnahmen an, mit welchen Kosten sind diese verbunden und wann werden diese Maßnahmen durchgeführt? Unter Grundinstandsetzungsmaßnahmen werden bauliche Maßnahmen größeren Umfangs verstanden, die der Wiederherstellung des planmäßigen Zustandes einer Brücke oder seiner Bauteile dienen und eine deutliche Erhöhung des Gebrauchswertes bewirken. Im Jahr 2012 sollen auf den Bundesfernstraßen (Bundesautobahnen und Bundesstraßen) sowie den Staatsstraßen in Bayern 130 Brückeninstandsetzungen im Rahmen der Bestandserhaltung beginnen. Diese Projekte umfassen ein Investitionsvolumen von rund 59 Mio. €. Im Jahr 2013 sollen auf den Bundesfernstraßen (Bundesautobahnen und Bundesstraßen) sowie den Staatsstraßen in Bayern 144 Brückeninstandsetzungen im Rahmen der Bestandserhaltung beginnen. Diese Projekte umfassen ein Investitionsvolumen von rund 72 Mio. €. Zu 3.: Welche der älteren Brücken entsprechen hinsichtlich der Tragfähigkeit z.B. durch die Zunahme des Schwerverkehrs, nicht mehr den heutigen Anforderungen? a) Welche dieser Brücken können noch ertüchtigt werden? b) Welche dieser Brücken müssen erneuert werden? Im Zusammenhang mit der Forderung des Bundesverbandes Groß- und Einzelhandel (BGA) nach dem 60 t-Lkw (Gigaliner) hatte das Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung (BMVBS) bzw. die Bundesanstalt für Straßenwesen (BASt) verschiedene Gutachten und Forschungsarbeiten beauftragt. Neben den Ergebnissen zur Auswirkung der Zulassung des 60 t-Lkw wurde dabei auch festgestellt, dass aufgrund der starken Zunahme des Schwerverkehrs insbesondere auf hoch belasteten Autobahnen bei vielen älteren Brückenbauwerken die vorhandenen Tragfähigkeitsreserven weitgehend aufgebraucht sind. Da auch weiterhin mit einer starken Zunahme des Schwerverkehrs zu rechnen ist, sah das BMVBS Handlungsbedarf. Der erste Schritt war die bundesweite Erhebung durch die BASt im Jahr 2009, bei der in Abstimmung mit den Ländern aus dem Brückenbestand der Bundesfernstraßen bundesweit 2.200 Teilbauwerke (eine Brücke kann z. B. auf Autobahnen aus mehreren Teilbauwerken bestehen) ermittelt wurden, die vorrangig zu untersuchen sind. Bei den von der BASt für die Auswertung zugrunde gelegten 7 Kriterien ging die Brückenklasse, also die Tragfähigkeit des Bauwerks, mit einem Wertungsgewicht von 45 % ein. Betrachtet wurden dabei Brückenbauwerke mit einer Brückenklasse 60 (Bemessungsfahrzeug 60 t) oder kleiner, die für Brückenbauwerke bis zum Baujahr 1985 maßgeblich war. Die Zustandsnote des Bauwerks ging mit einer Gewichtung von 15 % ein. In Bezug auf alle anderen Kriterien lief die Auswertung im Wesentlichen über das Alter der Bauwerke, weil die aus heutiger Sicht eventuell vorhandenen statischen oder konstruktiven Defizite in den früher zum jeweiligen Zeitpunkt geltenden Normen und Richtlinien begründet sind. Ob ein Bauwerk tatsächlich Mängel hat, die weitere Maßnahmen erfordern, ergibt sich aber jeweils erst aus der konkreten Einzeluntersuchung des Bauwerks. Grundlage für die weiteren Untersuchungen der in der BASt-Liste aufgeführten Bauwerke ist die „Richtlinie zur Nachrechnung von Straßenbrücken im Bestand“ (Nachrechnungsrichtlinie), die mit Schreiben des BMVBS vom 26.05.2011 zur probeweisen Anwendung an die Länder übersandt wurde. Um mit der Anwendung der neuen Richtlinie Erfahrungen zu sammeln, wurden in Bayern 7 Pilotbauwerke mit unterschiedlichen Konstruktionsmerkmalen nachgerechnet. Von den im Zuständigkeitsbereich der Bayerischen Straßenbauverwaltung liegenden rund 16.500 Teilbauwerke enthält die Liste der BASt 211 Teilbauwerke im Zuge von Autobahnen und 132 Teilbauwerke im Zuge von Bundesstraßen in der höchsten Dringlichkeit. Von diesen 343 Teilbauwerken sind derzeit 21 Teilbauwerke bereits erneuert bzw. wird die Erneuerung gerade durchgeführt, für 105 Teilbauwerke ist eine Erneuerung in den nächsten 10–15 Jahren geplant, die übrigen Teilbauwerke sind für die Nachrechnung vorgesehen. Im Bereich der Staatsstraßen sollen vorerst nur die ohnehin zur Grundinstandsetzung anstehenden Brücken nachgerechnet werden, soweit offensichtliche Tragfähigkeitsdefizite bestehen. Mit Schreiben vom 13.08.2012 hat die Oberste Baubehörde nach Abschluss der Pilotphase nun die Autobahndirektionen und die Staatlichen Bauämter aufgefordert, mit der planmäßigen Nachrechnung im Sinne der vorgenannten Richtlinie zu beginnen. Eine belastbare Aussage, ob eine Brücke ertüchtigt werden kann oder erneuert werden muss oder inwieweit eine Gewichtsbeschränkung im Hinblick auf die Umwege für den Schwerverkehr vertretbar ist, kann erst sukzessive nach Durchführung der entsprechend umfangreichen Einzeluntersuchungen erfolgen. Dabei spielt die Bedeutung des Verkehrsweges für den Schwerverkehr eine entscheidende Rolle. Dies begründet auch die vorrangige Nachrechnung des Brückenbestandes im Zuge der Bundesfernstraßen, da sich hier der fortwährende Zuwachs in der Schwerverkehrsbelastung besonders intensiv auswirkt. Für die Entscheidung Ertüchtigung oder Erneuerung im konkreten Einzelfall ist das Ergebnis der gemäß der Richtlinie zur Durchführung von Wirtschaftlichkeitsunter suchungen im Rahmen von Instandsetzungs- oder Erneuerungsmaßnahmen bei Straßenbrücken (RI-WI-BRÜ) durchzuführenden Wirtschaftlichkeitsuntersuchung ausschlaggebend. Zu 4.: Welche jährlichen Wartungskosten entstehen durchschnittlich bei Holzbrücken und wie lang ist die durchschnittliche Lebensdauer? Für den Bestandserhalt einer Holzbrücke ist fortwährend mit einem Kostenaufwand für die Bauwerksunterhaltung über die Lebenszeit der Brücke von mindestens 2 % der Wiederherstellungskosten pro Jahr zu rechnen. Nach der Verordnung zur Berechnung von Ablösungsbeträgen nach dem Eisenbahnkreuzungsgesetz, dem Bundesfernstraßengesetz und dem Bundeswasserstraßengesetz – Ablösungsbeträge-Berechnungsverordnung (ABBV) – betragen die theoretischen Nutzungsdauern je nach Bauart bei Holzbrücken 30 – 60 Jahre. Die Nutzungsdauer einer Holzbrücke wird weit mehr als bei Massivbrücken von den Standortbedingungen und der Witterung beeinflusst. Für Straßenbrücken aus Holz ist deshalb grundsätzlich ein witterungsgeschütztes Haupttragwerk zu konstruieren. Zu 5.: Welche jährlichen Wartungskosten entstehen durchschnittlich bei Stahlbetonbrücken und wie lang ist die durchschnittliche Lebensdauer? Für den Bestandserhalt einer Stahlbetonbrücke ist fortwährend mit einem Kostenaufwand für die Bauwerksunterhaltung über die Lebenszeit der Brücke von rund 1 % der Wiederherstellungskosten pro Jahr zu rechnen. Nach der Verordnung zur Berechnung von Ablösungsbeträgen nach dem Eisenbahnkreuzungsgesetz, dem Bundesfernstraßengesetz und dem Bundeswasserstraßengesetz – Ablösungsbeträge-Berechnungsverordnung (ABBV) – betragen die theoretischen Nutzungsdauern bei Stahlbetonbrücken 70 – 100 Jahre. Diese avisierte Lebensdauer deckt sich mit den allgemeinen Erfahrungen der Staatsbauverwaltung. Zu 6.: Welche Brückenneubauten sind zurzeit in Arbeit oder bereits in Planung, an neuen Stellen und als Ersatzbauwerke, wann werden diese Neubauten planmäßig fertiggestellt und welche Kosten werden dafür veranschlagt? Im Jahr 2012 begannen auf den Bundesfernstraßen (Bundesautobahnen und Bundesstraßen) sowie den Staatsstraßen in Bayern 34 Brückenerneuerungen im Rahmen der Bestandserhaltung. Diese Projekte umfassen ein Investitionsvolumen von rund 38 Mio. €. Die erforderliche Bauzeit beträgt in Abhängigkeit von der Größe des Bauwerks und den örtlichen Randbedingungen zwischen 9 Monaten und 30 Monaten. Im Jahr 2013 sollen auf den Bundesfernstraßen (Bundesautobahnen und Bundesstraßen) sowie den Staatsstraßen in Bayern 63 Brückenerneuerungen im Rahmen der Brückenerhaltung beginnen. Diese Projekte umfassen ein Investitionsvolumen von rund 54 Mio. €. Zu 7.: Für welchen Zeitraum hat die Staatsregierung bereits einen Brückensanierungs- und Finanzierungsplan erarbeitet und wie sieht dieser aus? Grundlage für die Durchführung von Instandsetzungsmaßnahmen bzw. Maßnahmen der Bestandserhaltung sind die Ergebnisse der jeweils aktuellen Zustandserfassung und bewertung sowie der Bauwerksprüfungen und ggf. die Nachrechnung. Auf dieser Basis hat die Bayerische Straßenbauverwaltung für die Bundesund Staatsstraßen das „Koordinierte Erhaltungs und Bauprogramm“ (KEB) erstmals für den Zeitraum von 2008 bis 2011entwickelt. Das KEB wird regelmäßig fortgeschrieben. Dabei handelt es sich um ein mittelfristiges Erhaltungsprogramm, das nach einheitlichen Kriterien erzeugte Maßnahmenvorschläge für sanierungswürdige Streckenabschnitte und Bauwerke enthält und von den Staatlichen Bauämtern in ein konkretes Bauprogramm für Fahrbahnen und Bauwerke überführt wird. Als Auswahlkriterium für die sanierungswürdigen Bauwerke wird die Gesamtzustandsnote herangezogen, da diese bereits eine Gewichtung für die verschiedenen Bauteilgruppen enthält. Die zu den Fragen 2 und 6 genannte Anzahl der laufenden bzw. anstehenden Brückenbaumaßnahmen sowie deren Finanzierungsbedarf sind Bestandteil dieses koordinierten Erhaltungs- und Bauprogramms für Bundes- und Staatsstraßen. Für den Bereich der bayerischen Bundesfernstraßen wird derzeit das Umsetzungskonzept zur notwendigen Brückenertüchtigung bzw. Erneuerung von älteren Bauwerken konkretisiert. Hierbei soll im Ergebnis eine bedarfsorientierte und in den Haushaltsplänen abgebildete Brückenertüchtigungs- und Brückenerneuerungsplanung stehen, die auch den Um- und Ausbau des Bundesfernstraßennetzes berücksichtigt. Für die Umsetzung, insbesondere von größeren Brückenersatzneubauten, müssen allerdings wegen der oft schwierigen Randbedingungen längere Planungs- und Genehmigungszeiten sowie komplexe Bauabläufe mit entsprechenden Bauzeiten berücksichtigt werden.